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Grün wie in Heide: Umwege zur CO2-neutralen Automotive-Batterie aus Deutschland
Quasi auf der grünen Wiese, in der schleswig-holsteinischen Region Heide, soll die Batterieproduktion in Deutschland neu aufblühen und nachhaltig auf Grün schalten. Bei dieser Standortwahl geht es um mehr als ein symbolträchtiges, idyllisches Bild, wie industrielle Produktion für Mobilitätskomponenten künftig natürlich eingebunden sein kann. In Heide verortet das schwedische Unternehmen Northvolt in einer windreichen Umgebung ein Vorhaben, das es braucht, um perspektivisch eine möglichst „grüne“ Lithium-Ionen-Batterie zu bauen: Einen mobilen und umweltfreundlichen Energiespeicher, der lediglich minimale CO2-Fußabdrücke hinterlässt. Im Sommer 2022 sollte aus der Absichtserklärung ein Vertrag werden. Doch das Procedere zog sich hin. Die Ausgestaltung und Genehmigungsverfahren zur Infrastruktur bremsten den Abschluss. Zusätzlich die Energiekrise, die aufgrund der komplexen und für viele nicht so ganz nachvollziehbaren Preisgestaltung am Strommarkt sogar den Wind selbst dann noch teuer macht, wenn er im Überfluss da ist. Zum Jahresbeginn 2023 schlossen die Schweden zudem immer noch nicht aus, möglicherweise zuerst die USA mit einer Ansiedlung zu bedenken. – Es geht um die Höhe staatlicher Subventionen, aber nicht nur.
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Die Linguistik der bayerischen Windkraft und des norddeutschen Politikstils aus Berlin
Dem Nordlicht Habeck kommt es nach Lage der Statements nicht auf Bevormundung, nicht auf die reine Lehre an, sondern auf den „Spirit“: Ein Stichwort, das er während eines Statements des Bayerischen Ministerpräsidenten einwirft. Söder dazu: „Wir in Bayern haben einen anderen Spirit. Wind ist aus der Ferne wahnsinnig sympathisch, aus der Nähe ist er manchmal sehr erdrückend.“ Das Angebot des Bundes zu reden sei neu: „Ursprünglich hieß es, 10H kommt weg.“ Habeck habe angeboten, über andere Genehmigungsfragen, beispielsweise mit Blick auf den Naturschutz zu reden. „Das hat auch mit Wasserkraft zu tun. Wir alle wollen regenerative Energien und günstigen Strom aus regenerativen Energien.“Eine Demonstrantin, die auf Habeck wartet, hält vor den Türen der Bayerischen Staatskanzlei ein Pappplakat in die Kameras: „Robert, ich will 1 Windkraft von dir.“ Bis auf weiteres bekommt sie allerdings fürderhin 10H vom Bayerischen Ministerpräsidenten.
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Nach dem Regierungswechsel und der Kanzlerwahl – Die Ampel schaltet und waltet: Start einer Politik mit Re-Demokratisierung?
Die Demokratie in Deutschland ist unser Druck. Doch die Ampel hat jetzt die Chance, an den notwendigen Stellen auf „Go“ oder auf „Stop“ zu schalten. Die Zeit fürs Abwarten ist vorbei.