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Präsenzunterricht ist nur zu verantworten, wenn die Luft rein ist: Spart nicht an den Schülern – Schafft endlich Luftreiniger an!

Kaum eine Lockerung des Lockdowns wird so vehement gefordert, wie die Rückkehr von Schüler*innen an die Schulen. Doch solange Lehrer*innen, Kinder und Jugendliche nicht umfassend geschützt werden, ist das schwierig. Wechselunterricht kann nur dann ein Anfang sein, wenn möglichst viel für die Ansteckungsprävention getan wird. Die Sachaufwandsträger müssen endlich die Fördertöpfe nutzen und mobile Luftreiniger mit hoher Filterwirkung in den Klassenräumen aufstellen, bevor weitere Schüler*innen in die Schulen zurückkehren.

Von Annegret Handel-Kempf

Die Zeit der Ausreden ist vorbei. Geld muss auch für die Gesundheit von Schüler*innen locker gemacht werden.

Große, mobile Raumluftreiniger können hocheffizient wirken. Als Standgeräte, teils sogar auf Rollen, lassen sie sich einfach anschaffen und aufstellen. Eine integrierte, thermische Reinigung ihrer Filter erhöht die Hygiene, reduziert den Wartungsaufwand und die Funktionskosten.

Sachaufwandsträger, in der Regel sind das die Kommunen, nutzen als Ausrede gerne bereits vorhandene, festverbaute, raumlufttechnische Anlagen (RLTAs). Doch deren Umrüstung wäre teuer und zeitaufwendig und für die jetzt geforderten Schulöffnungen zu spät abgeschlossen. Denn die Aufwertung von stationären Lüftungsanlagen im Bestand zu vireneffektiven Raumluftreinigern braucht zu viel Zeit für Genehmigungsverfahren und reichlich Geld für den nicht unkomplizierten Umbau.

Manch moderne, stationäre RLTA tauscht die Luft stündlich komplett aus. Das klingt gut, reicht aber nicht. Die Viren bleiben als Last im Raum, wenn die Luftwechselrate nicht deutlich erhöht wird.

Fest verbaute RLT-Anlagen könnten gegebenenfalls auch im Winter bei Frost effizient arbeiten, sofern sie für einen Umluftbetrieb mit hochklassigen Filtern ausrüstbar sind. Hier besteht aber die Gefahr, dass virenhaltige Aerosole wieder dem Raum zugeführt werden. Davor warnt die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) in ihrem Dokument „Infektionsschutzgerechtes Lüften – Hinweise und Maßnahmen in Zeiten der SARS-CoV-2-Epidemie“. Deshalb sollten „geeignete Methoden zur Luftbehandlung mittels Abscheidung oder Inaktivierung von Viren“ angewandt werden.

Die Behörde nennt als geeignetes Filtersystem HEPA-Filter nach DIN 1822-1. Zusätzlich sei der Volumenluftstrom anzupassen, damit nicht ein Überdruck den Luftwechsel senkt und Undichtigkeiten in den Lüftungsleitungen begünstigt.

Klingt kompliziert. Einfacher sind mobile Luftreiniger, die ein Jahr nach Beginn der Pandemie schon längst in jedem Klassenzimmer und anderem Unterrichtsraum stehen könnten. Doch Eltern, Virologen und Schulen rennen bei den Sachaufwandsträgern gegen Wände. Ausgerechnet hier schlägt in Pandemie-Zeiten der Sparfuchs durch.

Worauf es ankommt: Wenn nicht genügend frische Luft über Fenster hereinkommt, muss die Technik helfen. Sagt auch das Umweltbundesamt (UBA). Denn fünf- bis siebenmal pro Stunde sollte die Luft in Innenräumen komplett gegen frische Außenluft ausgetauscht bzw. wirksam gereinigt werden. Das heißt, ein Luftreinigungsgerät muss zur Corona-Prävention innerhalb von 60 Minuten etwa das sechsfache Luftvolumen des Raumes filtern. Und zwar (in der zweiten oder dritten Filterstufe) mit einem HEPA-Filter (hochabscheidender Schwebstofffilter, High Efficiency Particulate Air Filter) der Klassen H13 besser noch H14, der nach der DIN-Norm EN 1822-1 geprüft ist. „Nur diese Filter scheiden auch wirklich 99,995 Prozent der Aerosolpartikel ab, die diese Viren tragen“, betonen Professor Christian Kähler und seine Mitautoren in ihrer August-Studie zur Frage: „Können mobile Raumluftreiniger eine indirekte SARS-CoV-2 Infektionsgefahr durch Aerosole wirksam reduzieren?“. Kähler forscht am Institut für Strömungsmechanik und Aerodynamik der Universität der Bundeswehr München in Neubiberg.

Solange nicht Fachfirmen wirksame, mobile Luftreiniger aufstellen, besteht die Gefahr, dass in den Schulen vorhandene Sekundärluftgeräte als Ersatz genutzt werden. Das darf nicht geschehen. Denn beispielsweise Ventilatoren oder Heizluftgebläse könnten „Tröpfchen oder Aerosole mit Viren unter Umständen auf andere Personen lenken und so das Infektionsrisiko steigern“, lautet eine Warnung der Arbeitsschutz- und Arbeitsmedizin-Behörde BAuA vor Virenumtriebigkeit durch raumluftdurchmischende Technik ohne Reinigungswirkung.

Je länger keine verlässlichen Geräte angeschafft werden, desto größer wird die Gefahr, dass improvisiert und gebastelt wird, um Viren zu vertreiben: Die Weltgesundheitsbehörde WHO, das Umweltbundesamt (UBA) und diverse andere Institutionen raten, im Umfeld von Menschen auf Raumluftreiniger zu verzichten, die (ergänzend) mit ultravioletter Strahlung, elektrostatischer Wirkungsweise, Ozon, Plasma und Ionisierung wirken. Sie könnten reizen oder die Gesundheit gefährden. Hände weg, das gilt auch bei ungeprüfter und unerprobter Billigware aus zweifelhafter Quelle und mit niedrigen Standards. Aktivkohle-Filter, in Durchsatzgeräten häufig gegen Gase und Gerüche eingesetzt, haben allein keine Wirkung auf Viren.

Derzeit werden sehr viel mehr CO2-Messgeräte als mobile Luftreiniger in Schulen aufgestellt. In Bayern beispielsweise verteilt eine Staatssekretärin des Kultusministeriums großzügige Mengen der sensorischen Belastungsmesser, aber nur wenige Luftreiniger.

Immerhin könnten Kohlendioxid-Messgeräte feststellen, ob wirklich Luft ausgetauscht wird. Sie dürften jedoch nicht als Indikator für die Virenlast im Raum missverstanden werden. Dies rechneten Kähler und Kollegen Ende September in einer weiteren Studie mit dem Titel: „Schulunterricht während der SARS-CoV-2 Pandemie ‒ Welches Konzept ist sicher, realisierbar und ökologisch vertretbar?“ anhand mathematischer Modelle vor. Das Problem der Kohlendioxid-Messer: Anzahl und Aktivität der Menschen im Raum berücksichtigen die CO2-Ampeln den Forschern zufolge nicht und sie zählen keine Viren.

Fenster-Aufreißen reicht nicht. Und CO2-Messer wiegen uns in falscher Sicherheit. Lüften vor Unterrichtsbeginn treibt vorübergehend sogar die Aerosol-Konzentration hoch, während der CO2-Wert sinkt. Das stellte ein Team um Joachim Curtius von der Arbeitsgruppe Experimentelle Atmosphärenforschung an der Goethe-Universität Frankfurt fest, als es in einer Schule mobile Luftreiniger mit einem HEPA-Filter ausprobierte und seine Ergebnisse in einem Preprint veröffentlichte.

Fazit – Endlich shoppen gehen und mobile Hochleistungs-Luftreiniger kaufen: Investitionen in mobile Luftreiniger werden teilweise vom Staat gefördert. In Bayern in einer zweiten Antragsrunde noch bis Ende März, mit bis zu 50 Prozent bzw. einem Förderhöchstbetrag von 1.750 Euro pro Raum.

Mehrere solcher Geräte wurden in Deutschland neu entwickelt und von Wissenschaftlern intensiv getestet. Als Referenz-Produkt für seine Studien verwandte das Institut für Strömungstechnik und Aerodynamik der Bundeswehr-Uni München solche Hochleistungs-Luftreiniger. Die mobilen Geräte wurden mit besonders hoher Filtervolumenleistung speziell für mittlere und große Räume wie Schulklassen, Büros oder Gastronomieräume konstruiert und getestet. Die Viren im Filter sollen durch die Erhitzung zerstört und der Entstehung von Bakterien, Biofilmen und Pilzen ohne gesundheitsschädliche chemische Zusatzstoffe oder UV-C-Strahlung entgegengewirkt werden.

Krankheiten, die durch Keime, Bakterien und Viren hervorgerufen werden, inklusive Corona und Influenza, sollen mit mobilen Luftreinigern vermieden, die Pollen- und Staubbelastung gesenkt und das Wohlbefinden von Allergikern und Asthmatikern gesteigert werden. Lernen würde so leichter und angenehmer.

Das heißt, mobile Luftreiniger könnten auch nach der Corona-Pandemie dazu beitragen, dass Kinder entspannter im Klassenzimmer sitzen und weniger Krankheiten aus der Schule mit heimbringen. Das sollte uns die Anschaffung wert sein. Und gegenwärtig ist Präsenzunterricht sowieso nur dann zu verantworten, wenn die Luft so rein ist, wie es technische Maßnahmen hergeben.

Copyright des Textes by Annegret Handel-Kempf, Redaktionsbüro Smarte Zeitung: Veröffentlichung, Abdruck und Verwendung der Inhalte nur mit Nennung der Autorin und gegen Honorierung. Bankverbindung und VG-Wort-Karteinummer auf Anfrage.

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Homeschooling 2021 und die neue Wertschätzung des Telefons – Schulalltag im Corona-Alltag ist live: Ruf‘ doch mal an!

Von Annegret Handel-Kempf

München, 7. Januar 2020 (AHK, RB Smarte Zeitung). Verschiedene Tools sollen Schüler, Eltern und Lehrer in der Kommunikation nutzen können: Messenger, Emails, Zoom, MS Teams, aber auch Telefon. Das sei nicht selbstverständlich, betonte der Bayerische Kultusminister Michael Piazolo vier Tage vor dem Ende der Weihnachtsferien im Januar 2021: „Distanzunterricht ist nicht gleich Mebis. Momentan sind die Videokonferenz-Tools durchaus wichtiger. Sie schaffen zeitgleich direkten Kontakt.“

Die Lernplattform Mebis ermögliche das nicht, arbeite nur „asynchron“. Aber: „Mebis schafft vieles schon gut.“ Beispielsweise Planen und Strukturieren des Lernens, zu unterschiedlichen Zeiten, so der Minister. Fast schon trotzig fügte der vielkritisierte Politiker hinzu: „Wie das auch vor Weihnachten schon geklappt hat.“ Von 150 Schultagen sei die Erreichbarkeit im Corona-Jahr 2020 unter 10 Sekunden in 99 Prozent gegeben gewesen. „Es gab auch Unerreichbarkeiten, das wollen wir nicht verheimlichen.“

Während Piazolo noch tiefer in die „eigentliche“ Zuverlässigkeit, aber auch in die Tücken und Möglichkeiten von Mebis einstieg, rissen seine Erklärungen plötzlich ab. Fünf Minuten war die Übertragung des Livestreams unterbrochen, aus „technischen Problemen“, so ein Moderator des Bayerischen Rundfunks, der für den Livestream verantwortlich zeichnete. „Das passiert, das ist normal“, sagte Piazolo später dazu.

Für den Schulalltag und einzelne Lehrinhalte im zweiten Corona-Jahr übersetzte der Professor derartige Live-Erfahrungen so: „Wenn nicht heute, dann kommt es morgen dran. Auf diese Flexibilität müssen wir uns einstellen.“ Mit Volldampf habe der Freistaat auch in den letzten Wochen an den Kommunikationsmedien für Fernunterricht gearbeitet. Dennoch betonte Piazolo: „Man kann für einzelne Tools nicht volle Garantien abgeben. Dank unserer Lehrkräfte, die sich fortgebildet haben, können wir einen guten Distanzunterricht anbieten.“

Mindestens bis einschließlich 29. Januar soll in Bayern für alle Schularten und alle Jahrgangsstufen Distanzunterricht den Präsenzunterricht ersetzen. Grund seien die nach wie vor hohen Infektionszahlen im Freistaat.

Weniger Druck und weniger Ferien

Für jüngere Kinder, die von ihren Eltern nicht betreut werden können, sollen die Schulen eine Notbetreuung anbieten. Aus „didaktischen Gründen“, so der Minister, und um die Bildungschancen aller Schülerinnen und Schüler in diesem Jahr zu sichern, strich das Ministerium die Faschingsferien (15. Februar – 19. Februar) und ersetzte sie durch eine Unterrichtswoche.

Piazolo: „Mein Ziel ist es, die hohe Qualität der bayerischen Schulbildung zu erhalten und die Chancengerechtigkeit für unsere Schülerinnen und Schüler zu erhalten – auch mit Blick auf die Abschlussprüfungen.“

Da weniger Präsenzunterricht stattfindet, wird das Schuljahr auch in den Ansprüchen an die Schüler ausgedünnt. Das heißt: An allen Schularten werden die Abschlussprüfungen verschoben – die neuen Termine würden derzeit noch in der Schulfamilie abgestimmt. Der Termin für das Zwischenzeugnis wird vom 12. Februar auf den 5. März verschoben. Die Zahl der Proben in der Jahrgangsstufe 4 der Grundschule wird weiter abgesenkt – von 18 auf 14 Proben. Auch der Termin für das Übertrittszeugnis rutscht weiter in den Sommer hinein.

Die Jugendlichen an Gymnasien und Realschulen dürfen aufatmen: Die Schulleiter müssen weniger Schulaufgaben in den Jahrgangsstufen 5 bis 10 in den Klassen schreiben lassen.

Zum Umgang mit dem Lehrplan würden verbindliche Hinweise erarbeitet, um Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte zeitlich zu entlasten und Planungssicherheit zu schaffen. Für den Fall von Lernrückständen sollen die „Brückenangebote“ aus dem ersten Halbjahr fortgesetzt werden.

Piazolo blickt zuversichtlich auf den Unterrichtsstart im Homeschooling am 11. Januar: „Die Schulen sind gut vorbereitet, damit unsere Schülerinnen und Schüler am kommenden Montag gut in den Distanzunterricht starten können.“

Die Wiederentdeckung des Telefons

Ein Mittel, das in der Krise zu neuen Ehren kommt, ist das Telefon. Dieses Kommunikationsmittel wird im Eltern-/Schüler-/Lehrer heutzutage kaum noch eingesetzt, um Privatleben und Anonymität der Lehrer zu schützen. Deshalb wurde dessen Einsatz vom Minister besonders betont.

„Wir sagen nicht, wenn Mebis nicht funktioniert, sollen Sie telefonieren. Aber das ist doch auch ein probates Mittel“, verteidigte der Politiker den Rückgriff auf eine klassische Kommunikationsform. „Es ist Schulpflicht. Die Schüler sind da. Sie schaffen Kontakt. All die sozialen Interaktionen, das ist Schule, das ist eine Weiterentwicklung.“ Die Bildungsplattform Mebis, auf die Lehrer und Schüler Materialien, Arbeitsaufträge und erledigte Aufgaben einstellen, sei nicht das erste Mittel der Wahl bei einer direkten Kontaktaufnahme. „Da brauche ich Videotools oder auch Messenger-Dienste“, ereiferte sich der Minister während der rund 90-minütigen Pressekonferenz.

Piazolo: „Der Lehrer muss den Schülern doch auch mal sagen, was drin ist. Der Schüler soll nicht nur so reingehen und nachschauen.“ Die Lehrer sollten beispielsweise sagen: „Schaut morgen um 9.30 Uhr rein, da habe ich etwas hochgeladen.“ Mebis solle keinesfalls am Morgen als Schulstart-Signal genutzt werden, sondern stattdessen ein Live-Video-Tool. Auch müssten sich die Schüler wieder davon entwöhnen, gleich morgens auf Mebis zu checken, ob die Lehrer Neues für sie eingestellt haben.

Das Revival des Telefons begründet der Minister von den Freien Wählern so: „Im Präsenzunterricht hat kein Lehrer die Möglichkeit, mit dem Schüler zu telefonieren. Wir haben im Ministerium von Lehrern schon Anrufe bekommen: „Wollt Ihr jetzt, dass ich alle Schüler anrufe?“.

Das sei durchaus eine Neuigkeit, sagte Piazolo dazu. Flexbilität in der Wahl der Mittel sei notwendig. „Was ist dagegen zu sagen, in der Grundschule, wo nicht alle Schüler und Lehrer digitale Tools besitzen, ein Arbeitsblatt per Post zu versenden?“ Es sei auch nichts dagegen einzuwenden, Aufgabenmaterialien über den Gartenzaun zu reichen.

Der Kultusminister: „Man muss sich viel einfallen lassen. Das Ziel ist, den Schüler vielfältig zu erreichen und ihm etwas mitzugeben.“ Sein Appell: „Warum das digitale Supertool, warum nicht mal die Post?“

Direkte Ansprache im Wechsel mit ruhigen Arbeitsphasen

„Selbständiges Lernen“ als Kompetenz verkündete eine Mittelschul-Lehrerin bei der Pressekonferenz als Ziel für den digitalen Unterricht. „In meiner Schule wäre es sehr einfach, den Unterricht von Anfang bis zum Ende digital zu übertragen. Doch das würde die Schüler überfordern.“ Einführungen und dann wieder Feedback, auch Video-Anleitungen zum Sportunterricht am Nachmittag würden stattdessen einen Homeschooling-Tag seitens der Lehrer strukturieren.

„Keep it simple“, resümierte ein anderer Grund- und Mittelschullehrer seine Erfahrungen. Der Schulleiter stelle alles zur Verfügung. Mebis-Koordinatoren seien 2018/2019 unter anderen Vorbedingungen erstmals an den Schulen eingesetzt worden. 2020 war dann alles anders: „Mebis hatte sich schlagartig von einem Ergänzungsmedium des Präsenzunterrichts zu einem Medium des Distanzunterrichts geändert. Es hat kein Video. So muss man das auch didaktisch einsetzen.“ Auch im Wechselunterricht müsse der Schüler zuhause ein stabiles Medium haben und persönliche Arbeitszeiten. Kontakt zu Kleingruppen oder allein zum Schüler aufbauen, sei sehr wichtig. Damit sich da keiner verloren fühlt, auch bei den Grundschülern.

„Wir reden immer über faire Bedingungen. Wir wollen die Abschlüsse sichern“, begründete Michael Pianzolo abschließend die „pädagogische“ Entscheidung gegen Faschingsferien. „Es gibt das eine oder andere Defizit. So gut der Distanzunterricht ist, er ersetzt den Präsenzunterricht nicht.“

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Neue Arbeitsplätze durch Neue Energien: 100.000 Fachkräfte für Wärmewende gesucht – „Schaffen“ für ein gutes Klima

ifeu-Geschäftsfüher Pehnt: „Erste zaghafte Pflänzchen“ beim Ausbau der Erneuerbaren Energien zu erkennen

MÜNCHEN/BERLIN (AHK) „Die Absenkung der Stromsteuer auf das europäische Mindestniveau wäre ein wichtiger Anstoß für die Verbraucher“, sagte BEE-Präsidentin Dr. Simone Peter gegenüber Journalisten zur Relevanz der Wärmewende.

Der Bundesverband Erneuerbare Energie e.V. (BEE) hat am 5. Oktober 2020 mit seinem Positionspapier „Krisen überwinden, Wachstum stärken, Wohlstand sichern“ seine Kernforderungen für die Bundestagswahl 2021 zum Ausbau der Erneuerbaren Energien im Wärmesektor auf einer Pressekonferenz vorgestellt.

„Die große Chance der Wärmewende besteht darin, dass eine wirtschaftliche Belebung auf verschiedenen Wertschöpfungsstufen mit Klimaschutzzielen und Kosteneinsparung in Verbindung gebracht wird“, so Peter. Immer noch würden annährend 85 Prozent der Wärme und Kälte mit fossilen Energien erzeugt. Vor allem im Gebäudebestand seien Effizienzmaßnahmen und die Umstellung auf saubere Energien erforderlich. „Insbesondere in gesamtwirtschaftlich unsicheren Zeiten aufgrund der Corona-Pandemie kann der Ausbau der Erneuerbaren Energien im Wärmesektor einen wichtigen Beitrag zur Sicherung von Arbeitsplätzen und regionaler Wertschöpfung leisten“, betonte die BEE-Präsidentin.

Unterstützt wird diese Einschätzung von Dr. Martin Pehnt, Wissenschaftlicher Geschäftführer und Vorstand des Instituts für Energie- und Umweltforschung (ifeu): „Der Ausbau der Erneuerbaren Energien im Wärmemarkt stagniert seit Jahren!“ Das sei dringend zu ändern, damit der Wärmesektor seinen Beitrag zu Klimaschutz und Unabhängigkeit von Importen leisten könne. „Hier müssen wir nun mit ganz konkreten Maßnahmen umso dynamischer aufholen“, fordert Pehnt. Bis 2050 blieben nicht einmal 30 Jahre – dies sei ein sehr kurzer Zeitraum für den Wärmesektor, der durch langfristige Investitionszyklen geprägt ist.

„Erste zaghafte Pflänzchen“ seien im ersten Quartal 2020 mit einer Verdoppelung der Biomasse und einem Anstieg um 24 Prozent bei den Wärmepumpen im Bereich der Erneuerbaren Wärme zu erkennen. Immer noch würden jedoch viermal mehr fossile Kessel verkauft. Im Heizungsbau sollte es nach Pehnts Ansicht möglich werden, schnell auf geförderte Erneuerbare Wärme umzusteigen, wenn eine Heizung kaputt gehe.

Pehnt sprach bei der Präsentation konkret von 100.00 Fachkräften, die für einen Ausbau der Erneuerbaren Energien im Wärmesektor bemötigt würden.  „Für Menschen, die nach der Corona-Krise aus der Kurzarbeit kommen, bedeuten diese Arbeitsplätze eine große Chance“. Auch Ingenieure würden beispielsweise für den Fernwärmebereich gebraucht.

Text: Annegret Handel-Kempf / Redaktionsbüro Smarte Zeitung

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Abschlussbericht der Enquetekommission zur KI – Studie: Künstliche Intelligenz wird Begleiter im Alltag

BERLIN/MÜNCHEN (AHK) „Die gute Nachricht: Mehr Menschen beschäftigen sich mit Künstlicher Intelligenz, nur noch fünf Prozent sagen, dass sie noch nie etwas davon gehört hätten“, so der Präsident des Digitalverbands Bitkom, Achim Berg, am 28. September 2020, wenige Stunden, bevor die Enquetekommission „Künstliche Intelligenz“ ihren Abschlussbericht vorlegte. 

Dass fast 70 Prozent der Befragten KI nicht mehr als Gefahr sähen – 2017 waren es erst 47 Prozent – sieht der Verbandschef als „großen Erfolg der Kommunikation des Themas in den letzten Jahren“.
Der Digitalverband nahm die Öffentliche Aussprache zum Anlass, die Menschen in einer repräsentativen Umfrage mit 1004 Bundesbürgern zu befragen, wie weit KI in ihrem Alltag angekommen sei.

Das zunehmende Wissen über KI dürfte – Berg zufolge – auch damit zusammenhängen, dass bereits heute eine große Mehrheit im Alltag KI-Anwendungen nutze. An der Spitze stünden dabei Textvorschläge beim Nachrichtenschreiben (68 Prozent), Routenvorschläge bei der Navigation (62 Prozent) und Sprachassistenten auf dem Smartphone (60 Prozent). Aber auch Titelempfehlungen beim Streaming (44 Prozent), automatische Übersetzungen (42 Prozent), Fahrassistenzsysteme im Auto (39 Prozent) oder Kaufempfehlungen in Online-Shops (34 Prozent) würden bereits häufig bewusst eingesetzt. Jeder Fünfte (20 Prozent) verwende die Gesichtserkennung zur Entsperrung des Smartphones, jeder Achte (12 Prozent) die Gesichtserkennung für Fotos, um Personen leichter zu finden.

Die Bürger sähen eine herausragende Bedeutung von KI für Wirtschaft und Wohlstand. So gingen zwei Drittel (66 Prozent) davon aus, dass KI die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft stärken werde. Und drei Viertel (75 Prozent) forderten, dass Deutschland bei der Entwicklung und der Vermarktung von KI-Anwendungen eine weltweite Führungsrolle einnehmen solle.

Zugleich wünsche sich eine große Mehrheit (85 Prozent) eine sichere KI und verlange, dass KI-Systeme in Deutschland besonders gründlich geprüft und erst nach Zulassung in Geräten genutzt werden könnten. Nur eine Minderheit von 44 Prozent wolle in Deutschland bestimmte KI-Anwendungen verbieten.

Der Bitkom-Präsident: „Wir brauchen auf jeden Fall  keine neuen Gesetze für KI“.  Stattdessen plädiert er vehement für eine Weiterwentwicklung: „Vorhandene Regelungen reichen“. Erforderlich seien jetzt zudem Datenverfügbarkeit und Datensouveränität statt Datensparsamkeit. Bei KI-Forschung und KI-Förderung solle die Anwendung in den Branchen in den Fokus rücken. Notwendig sei aus BITKOM-Verbandssicht eine KI-Bildungsoffensive für eine breite Debatte zu Chancen und Herausforderungen. Im Europäischen Datenprojekt GAIA-X müssten – Berg zufolge – Cloud, Datenökonomie und Künstliche Intelligenz zusammen gedacht werden.

Text: Annegret Handel-Kempf / RB SMARTE ZEITUNG

Hinweis: Die Digitale Veranstaltung aus dem Deutschen Bundestag: „Mit Künstlicher Intelligenz jetzt Zukunft gemeinsam gestalten!“ wurde am 18. September 2020 ab 13 Uhr live auf www.bundestag.de gestreamt.

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Unglaubliche Möglichkeiten oder Untergangsszenario durch KI? – „Evolution ohne uns – Wird Künstliche Intelligenz uns töten?“ von Jay Tuck

Buchrezension von Annegret Handel-Kempf

MÜNCHEN im zweiten Jahrzehnt des 21. Jahrhunderts. Mit schnellen Schritten durchquert Jay Tuck den Raum. Er ringt nach Luft, will Politiker, Manager, jedermann aufklären, bevor es zu spät ist: Zweieinhalb Jahre recherchierte der Ex-Redaktionsleiter der ARD-Tagesthemen im Silicon Valley. Führte lange Gespräche mit Insidern aus Geheimdienst und Militär. Seine atemberaubenden Ergebnisse hat der Journalist in einem hochpolitischen Bestseller zusammengefasst.

Keine tödlichen Krankheiten mehr. Die Aussicht auf ewiges Leben, dank perfekter Determinierung mit Künstlicher Intelligenz (KI). Nahrung und Energie für alle optimal generiert und verteilt. Autonomes Fahren ohne tödliche Unfälle. Energiemanagement ohne Verletzungen für die Umwelt. Produktion ohne Plagen. Verführerisch.

Das Problem mit dem festsitzenden Stecker

Doch Intelligenz, die sich wie das unbeaufsichtigte Lernen kleiner Kinder selbst nährt und steuert, könnte auch eine dunkle Seite haben. Entsprechend düster die Einführung in Jay Tucks KI-Enthüllungen: „Nach Big Data rollt die Künstliche Intelligenz wie ein Tsunami auf uns zu. Sie wächst exponentiell. Täglich wird sie unabhängiger und unübersichtlicher.“

Im Gespräch verrät der Autor, was ihn umtreibt: „Künstliche Intelligenz ist Software, die sich selber schreibt. Sie schreibt ihre eigenen Updates. Ob wir wollen oder nicht. Wir können keinen Stecker ziehen“.

KI kann bedrohlich wirken – filmisch symbolisiert durch den Atlas Roboter

Im Kapitel „Wenn Maschinen uns überholen“ beschreibt Tuck, unterstützt von FOCUS-Online-Autor Armin Fuhrer, wie die Programmierer des Londoner Startups DeepMind ihren Rechnern beibrachten, Software zu kreieren, die ihre eigenen Updates schreibt. Die ohne Programmierung durch ihre Erfinder mit unstrukturierten Informationen umgeht, eigene Strategien und Ziele entwickelt. „Künstliche Intelligenz kann für die Menschheit gefährlicher werden als Atomwaffen. Sie ist das größte Risiko dieses Jahrhunderts“, sagt Shane Legg von DeepMind mittlerweile,

Den Mahnern zufolge beobachten „Deep Learning“-Maschinen die Menschen, ahmen sie nach, könnten ihren Vorbildern schließlich die Kontrolle wegnehmen, wenn sie deren Eigenarten perfektionieren. Gipfelnd in Überlegenheit, im „Angriff auf die Alphamenschen“. Letzteres analog zu einem Subkapitel des Buches.

Wie Tausende anderer IT-Visionäre, die in einem Offenen Brief ihre Bedenken zu autonomen KI-Waffen äußerten, sah Astrophysiker Stephen Hawking die zwei Seiten der KI-Medaille: „Künstliche Intelligenz könnte die großartigste Idee der Menschheit werden. Sie könnte auch unsere letzte sein“.

Steve Wozniak warnt: „Wenn wir Maschinen entwickeln, die für uns alles tun, werden sie eines Tages schneller sein, als wir. Sie werden die langsamen Menschen ablösen, damit sie selbst die Unternehmen effizienter managen können“.

Die Recherchen des investigativen Journalisten, Kriegsreporters und US-Verteidigungsexperten rütteln auf. Klar fokussiert sind die Kapitel, von der „Speicher-Explosion“, über „Das Arsenal der Killermaschinen“, das KI-Szenario „Wenn Maschinen uns überholen“, bis hin zum „Schutz… bevor es zu spät ist“.

Die KI-Zukunft kommt schnell: „ARGUS“, eine Drohne mit Datenzusammenführungssoftware, die eine Million Menschen gleichzeitig überwacht, ist Tucks Ausführungen vor dem Hightech Presseclub zufolge, seit Herbst 2016 Realität.

Der Journalist recherchierte intensiv zu Mikrodrohnen. „Sie sind Teil der neuen, lernfähigen Waffengeneration. Sie können im Schwarm töten und gehören zu einem weithin unbekannten Arsenal an Computerwaffen, die unbemerkt und überall zuschlagen können.“

Im Abschnitt „Playstation-Piloten“ beschreibt Tuck die gegenwärtige Kooperation von Mensch und KI: „An einem typischen Arbeitstag frühstücken die Piloten im Pancake House am Highway 95, töten tagsüber Taliban vom Container aus und helfen ihren Kindern abends bei den Schularbeiten…. Die lernfähige Software wird immer schlauer, die Arbeitsbelastung von Menschen immer geringer, ihre Verantwortung auch. Künstliche Intelligenz fliegt die Drohne, beobachtet die Landschaft, hält Ausschau nach verdächtigen Bewegungen. Bei Bedarf lässt sie ein Warnsignal ertönen und Menschen einschalten.“

Was im Unterkapitel „Das fliegende Pferd“ nur teilweise steht: Denkende Drohnen, die mithilfe von optischen Außenhäuten unsichtbar gemacht werden, haben laut Tuck bereits die Fähigkeit programmiert, selbst zu entscheiden, ob sie töten. Die eigenständige „Kill-Entscheidung“ der Drohnen, die ohne menschliche Hilfe Tausende von Kilometern weit fliegen, angreifen und zum eigenen Flugzeugträger zurückkehren könnten, werde laut offizieller Dokumentation auch angestrebt, berichtet der erfahrene Kriegsreporter. „Noch“ sei sie per Gesetz dem menschlichen Operator vorbehalten.

Fazit: Die einzelnen Abschnitte des 2016 veröffentlichten Buches sind ebenso faktenreich, wie analytisch aufgebaut. Horrorszenarien zu konstruieren, hat der Gesprächspartner von Drohnenpiloten und KI-Experten dabei nicht nötig. Eine Vielzahl von Zitaten der „Macher“ und Forscher der digitalen Welt dienen ihm als Weckrufe, die menschliche Schwarmintelligenz als Gegenwehr einzusetzen. In einer kalt codierten Zielorientierung könnte die Künstliche Intelligenz Menschen als Störenfriede für die Umwelt und ihr eigenes Überleben einstufen und deshalb töten. „Ich verstehe nicht, warum nicht mehr Menschen beunruhigt sind“, räsoniert Bill Gates, der Microsoft-Gründer. – Vielleicht weil sie auf Bewusstsein und überlegtes Vorgehen setzen. Die Künstliche Intelligenz schafft fantastische Möglichkeiten, besonders im medizinischen Bereich, ist aus der IoT, dem Internet der Dinge, schon im Jahr 2020 nicht mehr wegzudenken. Die KI nimmt den Menschen ein Stück Verantwortung ab. Doch die Lektüre des Buches von Jay Tuck mahnt, dass die Menschen gerade deshalb achtsam und ethisch aufmerksam bleiben müssen.

Titel: Evolution ohne uns: Wird künstliche Intelligenz uns töten?

Autor: Jay Tuck

Seiten: 336

Preis: 19,99 Euro (E-Book 15,99 Euro)

Verlag: Plassen Verlag

Jahr: 2016

ISBN-10: 3864704014

ISBN-13: 978-3864704017

Für Sie recherchiert und gelesen von…

…Annegret Handel-Kempf

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Digitalisierungsschub in den Kommunen durch Corona: Noch immer wiehert der Amtsschimmel und eilen die Büroboten mit Papierfutter herbei

Von Annegret Handel-Kempf

München, 2. Dezember 2020. Abends den neuen Personalausweis bestellt, am nächsten Vormittag kommt der Gemeindebote vorbei und wirft ihn in den Briefkasten. So – sagt zumindest Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes – stellen sich die Bürger das mit der Digitalisierung in den Kommunen vor. Ein wenig Amazon-Wunderwelt statt Amtsschimmel. In Corona-Zeiten, in denen Warten in muffigen Gängen vor dichtbesetzten Amtstuben wenig sexy ist, klingt das nach einer äußerst verführerischen Idee. Das Kontakt-Formular auf dem Tablet statt den Kaffee-zum-Mitnehmen auf dem Tablett, während der Bürger mit seiner Aufrufnummer in der Hand auf die magische Leuchtzahl starrt, die Zutritt zu hoheitlichen Verwaltungsakten verheißt. Ach, das könnte schön sein, beispielsweise nach einem Umzug, der auch ohne Tag auf dem Amt schon sämtliche Urlaubstage verbraucht.

Könnte der Staat es nur jedem Recht machen. Doch da ist das geltende Recht vor, erklärt Landsberg, ein studierter Politik- und Rechtswissenschaftler: „Ein Personalausweis kann derzeit noch nicht digital beantragt werden.“ Grund: Die leibliche Präsenz bei der Behörde ist vonnöten. Mehr gibt die aktuelle Rechtslage nicht her. Für Landsberg ein klarer Fall von „Hemmnissen für die digitale Transformation“. In den Gesetzen müsse von vornherein stehen, dass man beispielsweise einen Behördengang auch digital erledigen könne, „über die Homepage oder so“. Generelle Voraussetzung für derartigen Digitalzuschnitt neuer Gesetze und Verordnungen: „Wir brauchen die digitale Identität, das kann etwa die Steuernummer sein.“ Ein Wunsch, ein Appell an den Gesetzgeber, doch bislang ist der digitale Behördengang häufig nur Fiktion.

Digitalisierung mit den Normen des Rechts zulassen. Daran hakt es – neben Geldmangel – noch am meisten, so der Verwaltungsinsider. Auch wenn diese Bremse vielen gar nicht so klar ist. Als Hemmnis führen drei Viertel der Kommunen fehlende Finanzmittel an. Nur 22 Prozent bringen sie mit einem unklaren Rechtsrahmen in Verbindung. Fehlendes Know-how beklagen 58 von Hundert der jüngst für eine Studie befragten Kommunen. Dennoch freut sich Landsberg über eine Nebenwirkung von Covid-19: „Wir erleben einen Digitalisierungsschub“. So sein Fazit bei der Vorstellung der
repräsentativen Befragung von Bürgermeistern und Digitalisierungsverantwortlichen in mehr als 600 Kommunen, die der Digitalverband Bitkom und der Deutsche Städte- und Gemeindebund beauftragt hatten. „Kommunen und Corona – digitaler nach der Pandemie?“, lautete das Thema.

Das übergeordnete Ergebnis klingt zumindest gut: Rund neun von zehn Kommunen, das sind exakt 88 Prozent, erwarten, dass die Corona-Krise die Digitalisierung in Städten und Gemeinden vorantreiben wird. Dass digitale Technologien und Anwendungen in Zeiten der Pandemie stark zur Aufrechterhaltung des Amtsbetriebs beitragen, sagen drei Viertel, exakt 77 Prozent. Landsberg staunt: „Auf einmal funktionieren Dinge, die wir vorher nicht für möglich gehalten hätten.“ Bernhard Rohleder, Bitkom-Hauptgeschäftsführer, erzählt von rasanten Shopping-Touren der vornehmlich rechtlich ausgebildeten Gemeinde-Mitarbeiter, mit dem Ziel digitale Ausstattung anzuschaffen: „Die Kommunen gingen im Frühjahr zunächst einkaufen, als es hieß: „Lockdown“. Die Gemeinden wurden extrem schnell aktiv.“

Damit nicht genug: Etwas mehr als die Hälfte der Befragten planen, das Digital-Budget für 2021 zu erhöhen. Diese 54 Prozent wissen, dass mit gut gespitzten Bleistiften Behörden auf Dauer nicht mehr mithalten können, wenn sich die Welt zunehmend in Bits und Bytes organisiert. So gaben 53 Prozent an, anlässlich von Corona in Technologie mit Notebooks, sicheren VPN-Zugängen oder Cloud-Anwendungen investiert zu haben. Bernhard Rohleder, Hauptgeschäftsführer der Bitkom, berichtet aus der Studie, dass 35 Prozent der Kommunen ihre Bürgerservices schnell umgesetzt hätten oder zumindest die Planung angegangen seien. „Eine Digitalstrategie ist nur in jeder fünften Kommune kein Thema. Keine Stadt mit mehr als 100.000 Einwohnern würde sich nicht mit dem Thema Digitalisierung auseinandersetzen“, sagte der Verbandgeschäftsführer. Je kleiner eine Gemeinde sei, desto weniger liefe es mit der Digitalisierung. Insgesamt 61 Prozent der Kommunen sehen sich eher als Nachzügler der Digitalisierung gegenüber 29 Prozent, die sich als Vorreiter empfinden.

Immerhin: Nach Corona wollen nur noch 37 Prozent der Gemeinden grundsätzlich kein Homeoffice anbieten. Bislang soll Behördenarbeit von zuhause aus in jeder zweiten Kommune überhaupt nicht möglich sein. Als Gründe werden in erster Linie fehlende technische Ausstattung oder Geldmangel für derartige Investitionen genannt. Die zweite Hälfte der Befragten sagt, Homeoffice finde tatsächlich in der Praxis statt. Wenn auch nur in jeder dritten Gemeinde mit Online-Meetings oder Videokonferenzen via Skype beziehungsweise WebEx, GoToWebinar oder beispielsweise auch Zoom. Digital von daheim mit anderen arbeiten, heißt für 99 Prozent vorrangig, mit E-Mail zu kommunizieren. Nur 11 Prozent nutzen Kollaborationstools wie SharePoint, Teams und Slack. „Da ist ein Kulturwandel nötig“, befindet Rohleder.

Denn noch werden mehr Blätter als Bytes zwischen Behörden geteilt. „Es gibt weiter immens viel Papier in den kommunalen Verwaltungen“, sagt Landsberg. „Die E-Mail wird ausgedruckt und vom Büroboten in den Ämtern verteilt. Das muss besser werden, da ist noch sehr viel zu tun.“ Doch es gibt Hoffnung: Sechs von zehn Kommunen denken über elektronische Akten nach, 16 Prozent haben sie schon. Im Bürgerservice-Bereich kann in 19 Prozent der Anforderungen ein Online-Antrag gestellt werden. Und Ratsarbeit läuft bereits zu 58 Prozent digital. Das gibt Hoffnung für eine zunehmende Digitalisierung der Kommunen, auch über Pandemie-Zeiten hinaus.

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Wenn Wasserstoff das Erdöl ersetzen soll: Die Transformation der Energiewirtschaft spaltet Import- und Selbstversorgungsbefürworter

Von Annegret Handel-Kempf

München, 5. November 2020. Mit Wasserstoff das Wohnzimmer heizen oder die Waschmaschine antreiben? Das macht wenig Sinn, wenn es um ein einzelnes Eigenheim geht. Zu hoch sind die Verluste beim Hin- und Her-Umwandeln der Energie. Zu schlecht somit die Umwelt- und die Wirtschaftsbilanz. Darin sind sich viele Wissenschaftler einig. Eine Option gibt es doch für Haushalte, wenn es nach Federico Giovannetti vom Institut für Solarenergieforschung Hameln (ISFH) geht. Diese sieht der Forscher in bestehender Infrastruktur in Form von Wärmenetzen für Gebäude, in die „grüner Wasserstoff“ aus erneuerbaren Energien eingespeist werden könnte. In den Politiken sei Raumwärme aus grünem Wasserstoff, auch wenn er in solch großen Maßstäben verwendbar wäre, jedoch „wohl nicht priorisiert“, erläuterte der Ingenieur für Architektur- und Bauwissenschaft, der auch einen Doktor in Philosophie hat, bei der Jahrestagung des Forschungsverbands FVEE.

Anders sieht es mit Flugverkehr, Schiffsverkehr und Industrie aus. Erdöl soll dort bis 2030 oder 2050 weitgehend durch Wasserstoff ersetzt werden. Der Wegfall des Erdölgeschäfts könnte in manchen Ländern des globalen Südens damit kompensiert werden. Beispiele sind Saudi-Arabien und Mali. Wobei Versorgungssicherheit zu gewährleisten ist, zudem mögliche regionale Konflikte in den sonnenreichen Ländern einkalkuliert werden müssen. Außerdem deren verbleibende Möglichkeiten, trotz Wasserstoffproduktion für Industriestaaten, selbst auf Erneuerbare Energien umzustellen. Sicherheitsfragen spielen auch beim Transport eine Rolle. Ebenso Arbeitsplätze in Deutschland: Warum nicht gleich selbst Wasserstoff hierzulande herstellen?

Bei der Jahrestagung des Forschungsverbandes Erneuerbare Energien FVEE waren zum Thema „Import von Wasserstoff“ vorsichtige und kritische Stimmen zu hören. Manche Vortragenden und Tagungsteilnehmer bevorzugten regionale Lösungen. Aber auch die Losung „Deutschland wird Exportweltmeister bei den EE-Technologien und Importweltmeister beim Wasserstoff“ tauchte auf. Stichwort: Außenhandelsbilanz. Die Importeure sollen sich das Einkaufen weiter leisten können. Die Frage: „Ist es gut für die anderen, wenn die für uns den Wasserstoff produzieren?“, stellte Alexander Dyck vom Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR) in den Raum.

Kein Zweifel: Der „Green Deal“ der Europäischen Union und die Klimastrategie der Bundesregierung haben viele Gesichter.

Die Politikwissenschaftlerin Eva Hauser vom Saarländer IZES-Institut äußerte im FVEE-Chat: „Der Weg, den wir in BEniVEr wählen wollen, ist der, Typen von Ländern zu bilden, für die man unterschiedliche Risikoabsicherungsstrategien entwickeln sollte.“ – Im Rahmen der Forschungsinitiative „Energiewende im Verkehr“ (BEniVEr) untersucht die Begleitforschung fachübergreifende Analysen zu technischen, ökologischen, ökonomischen und gesellschaftlichen Auswirkungen. Die Entwicklung strombasierter Kraftstoffe und weiterer nicht-fossiler Erdölsubstitute sollen so von Instituten und Forschungsbereichen in größere Zusammenhänge gestellte werden. Die Initiative wird gefördert vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie.

Das Thema „Wasserstoff“ wird vielerorts diskutier, intensiv erforscht und kommentiert.

Das Wuppertal Institut / DIW Econ führte in einer „Bewertung der Vor- und Nachteile von Wasserstoffimporten im Vergleich zur heimischen Erzeugung – Studie für den Landesverband Erneuerbare Energien NRW e. V. (LEE-NRW) vom 3. November 2020 an: „Nach einer Studie im Auftrag der Energieagentur NRW (Schindler 2019) können dagegen bereits heute die Produktionskosten von Wasserstoff aus onshore-Windstrom (ca. 80 €/MWh) in Deutschland als konkurrenzfähig mit den Importkosten aus Nordafrika der anderen Studien betrachtet werden.“ Diese Anmerkung findet sich unter der Überschrift: „Importkosten für grünen Wasserstoff aus Nordafrika gemäß Studienlandschaft“.

Christian Mildenberger, Geschäftsführer des LEE NRW, äußerste anlässlich der Veröffentlichung der Bewertungsstudie: „Im Energieland NRW sind die Unternehmen auf die Verfügbarkeit von grünem Wasserstoff angewiesen, um ihre Produktion klimaneutral zu machen.“ Die Studie zeige durch ihre Gesamtbetrachtung eindrücklich auf, dass dieser besser im eigenen Land erzeugt werden sollte. Mildenberger weiter: „Es wird zudem klar, dass H2-Importe nicht automatisch günstiger sind und die Wertschöpfungseffekte bei heimischer Produktion ein neues Wirtschaftswunder in Deutschland auslösen könnten, mit Blick auf die potenziellen Arbeitsplätze. Und die Erneuerbare-Energien-Potenziale dafür sind da.“

Dr. Simone Peter, Präsidentin des Bundesverbands Erneuerbare Energie (BEE), sprach sich ebenfalls dafür aus, grünen Wasserstoff regional zu erzeugen: „Mit der Nationalen Wasserstoffstrategie haben wir in Deutschland bisher nur beschlossen, grünen Wasserstoff in großem Stil zu konsumieren. Jetzt muss auf die Agenda, ausschließlich grünen Wasserstoff zu fördern und ihn dann auch hier zu produzieren.“ Die Bundesregierung müsse „Blockaden lösen“ und Anreize setzen, um die entsprechende Zahl von Elektrolyseuren für grünen Wasserstoff, die Infrastruktur und ausreichend Strom aus Erneuerbaren Energien im eigenen Land zu erzeugen. Auf diese Weise würden Versorgungssicherheit, Bezahlbarkeit und Klimaschutz in der modernen Energieversorgung vereint.

Autorin: Annegret Handel-Kempf

Die Grafik zeigt die Prognose der Wertschöpfungs- und Beschäftigungseffekte bei unterschiedlichen heimischen Produktionsanteilen, die mit einer heimischen Wasserstofferzeugung in direktem oder indirektem Zusammenhang stehen.

Bemerkung: „Untere Grenze“-Szenario entspricht 0% heimischer Produktion, „NWS“ entspricht 14 %, „Umlaut“ entspricht 45 %, „90 %“ entspricht 90 % und „Obere Grenze“ entspricht 100 %.

(Quelle der Abbildung und ihrer Erläuterungen: Pressemitteilung des BEE)

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US-Wahl 2020: Rückblick auf 2016, aktualisiert aus der Sicht von 2020 – Yes we can again: Den globalen Traum von einer ökö-soziologischen Wende umsetzen“

Kommentar von Annegret Handel-Kempf

„Wir können nicht mehr warten“: So klang das Votum für einen unberechenbaren Donald Trump, nach zwei Wahlperioden mit Barack Obama, auf dessen „Yes we can“ riesengroße Hoffnungen geruht hatten.

Das Szenario des Scheiterns: Das komplexe politische System der USA, in dem sich Obama mit seinen Reformen nur marginal durchsetzen konnte. Der Niedergang des Industriestandorts, resultierend in Arbeitslosigkeit und Einkommensverlusten. Finanz- und Immobilienkrise, Hilflosigkeit der Menschen gegenüber unbarmherzigem Spekulantentum. Die Angst vieler, als Dienstleister mit der Job-Übernahme durch Maschinen nicht mithalten zu können. Die hohen Lebenshaltungskosten und vor allem der Untergang der Mittelschicht.

Eine Reihe von Faktoren, die mit Trump-Populismus seit 2016 erst recht nicht zu lösen waren, haben zur Abwahl des Establishments, für zu viele Wähler verkörpert in der Person Hillary Clintons, vor vier Jahren geführt. Joe Biden steht 2020 für eine Rückkehr in eine seriöse Gestaltung der Weltpolitik. Für viele bedeutet er auch eine Wiederanknüpfung an den Amerikanischen Traum, der zwischenzeitlich durch eine realitätsverleugnende Politikgestaltung zum Koma verkommen war. Doch es gibt viel zu tun, um alle Menschen mitzunehmen. Jene, die bislang und vor allem in den Jahren der Trump-Regierung ausgegrenzt waren, vom Streben nach Glück und Wohlergehen.

Was bedeutet(e) das?

Die ultimative Warnung an die westlichen Demokratien, endlich zu handeln, wieder eine Perspektive und Gerechtigkeit für die Mehrheit der Menschen in ihren Staaten und in der Europäischen Union zu schaffen.

Demokratien sind Mehrheitssysteme. Wer Rechtsstaatlichkeit bewahren will, muss das Leben, den Alltag, das Alter für sich mühende Menschen, die Mehrheitsstimmen bringen, wieder zustimmbar machen.

Die soziale Kälte und die auf Wirtschaftskalkül zugunsten einiger weniger konzentrierte Gesellschaftspolitik seit dem Ende des Kalten Krieges müssen schnellstens und endlich gedreht werden. Hier wäre die Chance insbesondere für Sozialdemokraten in Europa, ihrem Namen wieder gerecht zu werden, statt das Feld für Rechtspopulisten frei zu machen. Eine ökologisch-soziale Transformation der westlichen wie auch der osteuropäischen Demokratien ist in Zeiten der Klimakrise und der Pandemien notwendiger denn je.

Wie geht es weiter?

Politik verläuft in Wellen.

Gegenwärtig liegt vieles im Argen, weltweit, verschärft durch gefährliche Demagogie, Verleugnung von Fakten und Forschung, von blindem Populismus. In Fragen der Politikgestaltung, der Sicherheit, der Erhaltung der Erde und damit der Lebensgrundlagen für Menschen und auch Wirtschaft.

Nach Rechtsruck in Europa, Brexit und den Trump-Jahren muss sich die Welt aus dem destruktiven Tief wieder aufschwingen.

Alles kaputt zu schlagen bringt nichts. Das haben die Kriege des 20. und 21. Jahrhunderts mit grausamer Geradlinigkeit bewiesen.

Die Zeit der Blauäugigkeit ist vorbei, auf einen Retter für Demokratie und Rechtstaatlichkeit aus den USA kann seit der Wahl 2016 keiner mehr bauen. Trump hat die westlichen Staaten in die Volljährigkeit entlassen.

Die Erde selber friedlich und freiheitlich-demokratisch zu richten, ist das Gebot der Stunde. Auch in den höchst gefährdeten, jungen Demokratien Osteuropas, auch in Deutschland mit seiner freiheitlich-demokratischen Grundordnung – hierzulande gibt es, wie in den USA, zu viele Ungerechtigkeiten und eine zu große Erschöpfung derer, die trotz aller Anstrengungen keine Perspektiven für ihre Gegenwart oder Zukunft sehen und doch das Land stabil halten sollten.

Nach dem zwischenzeitlichen Scheitern des amerikanischen Traums: Lassen wir den globalen Traum von einer gesellschaftspolitischen Wende Realität werden. Inspiriert von den jungen Ideen von Fridays for Future, die sich an der Realität und ihren antreibenden Limits orientieren, nicht an Realitätsverweigernder Selbstdarstellung oder an irgendwelchen Verschwörungstheorien.